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Prof. Dr. Rainer Heß, LL.M.

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06.04.2017

Kleinbus rammt Pferde - BGH Urteil VI ZR 434/15

Die bloße Gewinnerzielungsabsicht, ohne dass diese in den objektiven Umständen ihren Niederschlag findet, reicht nicht aus. Der BGH hat daher die klageabweisenden Urteile des LG und OLG aufgehoben und die Sache zurückverwiesen.

Im Rahmen der Aufhebung und Zurückverweisung hat der BGH das OLG auch darauf hingewiesen, dass insbesondere, wenn sich die Pferdekoppeln in der Nähe von Straßen befinden, hohe Anforderungen an eine ausreichend sichere Abzäunung – und damit an den Entlastungsbeweis – zu stellen sind (Bestätigung der BGH-Urteile vom 11.01.1956 – VI ZR 296/54 und vom 06.03.1990 – VI ZR 246/89). Es muss zwar nicht jeder abstrakt nur theoretischen Gefahr begegnet werden, die allgemein üblichen im Verkehr als ausreichend erachteten Sicherungsmaßnahmen müssen aber eingehalten werden.

BGH Urteil vom 14.02.2017 - VI ZR 434/15

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